Rechtsprechung
| BSG, 05.12.2006 - B 7a AL 136/06 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
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- BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75
Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des …
Auszug aus BSG, 05.12.2006 - B 7a AL 136/06 B
Ferner muss aufgezeigt werden, dass auch das Revisionsgericht die oberstgerichtliche Rechtsprechung in einem künftigen Revisionsverfahren seiner Entscheidung zu Grunde zu legen haben wird (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 21, 29, 54 und 67). - BSG, 22.10.1998 - B 7 AL 118/97 R
Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Verwertung - Vermögen - angemessene …
Auszug aus BSG, 05.12.2006 - B 7a AL 136/06 B
2 Der Kläger trägt vor, das angefochtene Urteil des LSG weiche von dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 22. Oktober 1998 (B 7 AL 118/97 R = BSGE 83, 88) ab.